# taz.de -- Solingen
Regierungserklärung von Olaf Scholz: Widerstände beim Sicherheitspaket
Kanzler Scholz spart bei seiner Regierungserklärung das Thema Migration
aus. Kritik kommt von Friedrich Merz, aber auch aus den eigenen Reihen.
Sicherheitspaket der Ampel: „Menschliches Armutszeugnis“
Noch diese Woche will die Ampel ihr Sicherheitspaket verabschieden. Von
zivilgesellschaftlichen Organisationen und Opposition kommt Kritik.
Gesine Schwan über Migrationspolitik: „Nicht die eigenen Werte verraten“
In einem Brief kritisiert Gesine Schwan mit weiteren SPD-Politiker*innen
die Migrationspolitik ihrer Partei. Die SPD bringe Hetze hervor, warnt sie.
Zusammenleben nach dem Solinger Anschlag: Gemeinsam gegen Extremismus
Nach dem Anschlag spüre ich die Erwartung, dass ich mich als geflüchteter
Syrer und Journalist äußern sollte. Dabei hat die Tat nichts mit mir zu
tun.
Migrationsdebatte nach Solingen: Klartext statt Scheinlösungen
Nach dem Attentat von Solingen setzen sich Populismus und entmenschlichende
Sprache über Migrant*innen durch. Das hilft aber nicht gegen Islamismus.
Syrer:innen zum Anschlag in Solingen: Terror bedroht unser Zusammenleben
Der Verein Agora für deutsch-syrische Begegnungen verurteilt das Attentat
in Solingen. Die taz dokumentiert den offenen Brief von 350
Unterzeichner:innen.
Video von AfD-Politiker Maximilian Müger: Forderungen mit Sturmgewehr
In einem Video schießt der hessische AfD-Abgeordnete Maximilian Müger mit
einem Sturmgewehr in die Luft und fordert „freie Waffen für freie Bürger“.
Abschiebung nach Afghanistan und Syrien: Islamismus-Förderprogramm
Die Ampel reagiert auf das islamistische Attentat von Solingen, indem sie
mit Islamisten zusammenarbeitet. Für sie zählen wohl nur deutsche Opfer.
Sicherheitsexperte über Radikalisierung: „Online sind Extremisten allein“
Sicherheitsexperte Hans-Jakob Schindler zeigt auf, wie sich Anschläge
künftig verhindern lassen könnten. Es werde zu wenig über das Internet
geredet.
Frankreich, Solingen und Alkohol: Ach, weeßte, ick lass loofen
Was haben Crémant, die „Zeitenwende im Inneren“ und die neue Hüfte des
Oasis-Rockers Liam Gallagher miteinander zu tun? Ach, lesen Sie einfach
selbst.
Anschlag in Solingen: Alte Wunden, neue Wunden
Während Deutschland über Asylverschärfungen diskutiert, befindet sich
Solingen im Schockzustand. Ortsbesuch in einer Stadt voller Wut und Trauer.
Leistungen für Dublin-Flüchtlinge: Das eigentliche Problem übersehen
Die Ampel will Dublin-Geflüchteten alle Leistungen streichen. Doch das wird
nichts bringen, da die eigentlich zuständigen EU-Staaten Abschiebungen
verhindern.
Debatte über Migrationspolitik: Jenseits des Grundgesetzes
Die Bundesregierung reagiert mit Asylverschärfungen auf den Anschlag von
Solingen. Damit ist sie denen, die sie bekämpfen will, näher, als sie
glaubt.
Experte über Angriff in Solingen: „Der IS war nie wirklich tot“
Thomas Mücke ist Experte für Gewaltprävention. Ein Gespräch über die
Rückkehr des islamistischen Terrors, Messerverbote und digitale Propaganda.
Aufarbeitung des Attentats in Solingen: Abschiebungen nur werktags
NRWs grüne Integrationsministerin Josefine Paul erläutert, woran die
Rückführung von Issa al H. scheiterte. Ein U-Ausschuss soll weiter
aufklären.
Abschiebedebatte nach Solingen: Die AfD regiert
Thüringen und Sachsen wählen erst am Sonntag neue Landtage. Doch die AfD
regiert schon längst: Sie bestimmt das politische Handeln der
demokratischen Parteien.
Neues Asylpaket: Ampel verschärft Migrationspolitik
Die Bundesregierung einigt sich auf eine Vielzahl von Maßnahmen. Bestimmten
Geflüchteten werden die Sozialleistungen komplett gestrichen.
Kriminologe über Messerkriminalität: „Es gibt nicht die eine Maßnahme“
Messerkriminalität komme selten vor, aber sie steige, sagt der Kriminologe
Martin Thüne. Schärfere Verbote sieht er kritisch. Nötig sei etwas anderes.
Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv
Friedrich Merz spricht wegen des Solingen-Anschlags von Kontrollverlust und
„nationaler Notlage“. Das ist völlig überzogen und hilft nur der extremen
Rechten.
Nach dem Anschlag in Solingen: Kanzler für Asylgespräche mit CDU
Nach der Messerattacke von Solingen hat Kanzler Scholz Gespräche mit den
Ländern und der Union angekündigt. Auch Habeck fordert Konsequenzen.
Scholz im Wahlkampf: Emotional niedertourig
Der Kanzler wirbt in Delitzsch in Nordsachsen für Geduld und Pragmatismus
in der Asylpolitik. Wie kommt das an?
Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher
Nach dem Anschlag in Solingen offenbart sich eine neue Achse der Härte
gegen Flüchtlinge: CDU und BSW wollen Abschiebungen in den Folterstaat
Syrien.
Nach Messerangriff in Solingen: Friedrich Merz will dicht machen
Der CDU-Vorsitzende nutzt die Ereignisse in Solingen für seine eigene
politische Agenda. Merz ist nicht der Einzige, der eine neue Asylpolitik
fordert
Bewegungstermine in Berlin: „Hinterland heißt Widerstand“
Die kommenden Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg verheißen nichts
Gutes. Der Widerstand muss auch von Berlin aus unterstützt werden.
Podcast Bundestalk: Kippt der Osten nach rechts?
Bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen drohen Siege der AfD. Wird das
Messer-Attentat in Solingen das Wahlergebnis beeinflussen?
Nach Attentat in Solingen: Konsequenzen für das Asylrecht?
Nach der Tat von Solingen fordert die Opposition ein schärferes Asylrecht.
Laut Regierungssprecher stehe das Grundrecht auf Asyl nicht zur Debatte.
Hilflose Debatte nach Solingen: Die Frage der Sicherheit
Nach der Tat in Solingen vermitteln politische Forderungen Hilfslosigkeit.
Doch nichts hindert die Behörden, islamistische Netzwerke unter Druck zu
setzen.
Nach dem Attentat in Solingen: Ringen um ein bisschen Normalität
In Solingen versuchen Kanzler, Ministerpräsident und Oberbürgermeister am
Montag die Bevölkerung zu beruhigen. Rechte kündigen Demos an.
Reaktionen auf Messerangriff in Solingen: Bloßes Ressentiment
Nach Solingen gibt es viel zu diskutieren – auch bei der
Flüchtlingspolitik. Die Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz helfen
dabei aber niemandem.
Nach Anschlag in Solingen: Die Asyldebatte ist in vollem Gange
Die CDU fordert Aufnahmestopps, Kevin Kühnert von der SPD sieht rechtliche
Bedenken. Nun sollen sich Friedrich Merz und Olaf Scholz treffen.
Kundgebungen in Solingen: Ein Tag zwischen Trauer und Demos
Dutzende Rechte demonstrieren in Solingen nach dem Anschlag. Doch die
Zivilgesellschaft hält zusammen und stellt sich den Extremisten entgegen.
Nach Messerattacke in Solingen: Fast alle wollen abschieben
CDU-Chef Friedrich Merz will keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan
mehr aufnehmen. SPD und Grüne wollen zumindest wieder dorthin abschieben.
Ahmadiyya-Konferenz „Jalsa Salana“: 40.000 Muslime in Mendig
Zum 48. Mal treffen sich die Mitglieder der Ahmadiyya-Gemeinde in
Deutschland. Diesmal findet die „Jalsa Salana“ in Mendig, Rheinland-Pfalz,
statt.
Mutmaßlicher IS-Anschlag in Solingen: Das Kalkül dürfte aufgehen
Der Terror des IS zielt darauf, Gräben aufzumachen und westliche
Gesellschaften zu zersetzen. Die brutale Tat von Solingen dürfte genau das
erreichen.
Angriff in Solingen: Mutmaßlicher Attentäter verhaftet
Nach der Festnahme eines Tatverdächtigen übernimmt die Bundesanwaltschaft
den Fall. Der IS reklamierte die Messerattacke in Solingen für sich.
Anschlag in Solingen: Ein Anschlag auf die Vielfalt
Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag in Solingen kämpft die Stadt
mit den Folgen: Wachsende Unsicherheit und Instrumentalisierung von rechts.
Drei Tote bei Angriff in Solingen: Täter weiter unbekannt
Nach der Messerattacke von Solingen will die Polizei einen terroristischen
Hintergrund nicht ausschließen. Kanzler Scholz nennt die Tat ein
„schreckliches Ereignis“.
Najem Walis Roman „Stadt der Klingen“: Wahrheit ohne Chance auf Erfolg
In seinem Roman erzählt Najem Wali von Flucht, Liebe und alteingesessenen
Solinger Familien. „Stadt der Klingen“ bleibt im Gedächtnis.
Brandanschlag in Solingen: Erst Anschlag, dann Machetenangriff
Ein ehemaliger Mieter soll den tödlichen Brand gelegt haben. Doch die Suche
nach dem Motiv müsse weitergehen, fordert die Solinger Zivilgesellschaft.
Brandanschlag in Solingen: Viele Fragen, keine Antwort
War es Rassismus? Solingen steht nach der Brandkatastrophe mit vier Toten
unter Schock. Die Stadt erinnert sich an Ereignisse von 1993.
Tödlicher Brandanschlag in Solingen: Trauerkundgebung für die Opfer
Nach dem mutmaßlichen Mord an einer Familie in Solingen wird am Donnerstag
um die Opfer getrauert. Ein rassistisches Motiv ist nicht auszuschließen.
Brandanschlag in Solingen: Feuer tötet Familie
Vier Menschen aus Bulgarien starben Montag bei einem Feuer in Solingen. Der
Brand wurde wohl vorsätzlich gelegt. Die Ermittler vermuten kein
politisches Motiv.
Feinde und Freunde der Demokratie: Nicht durchdrehen
Doch Demokratie ist keine Werbekampagne. Angesichts der Krisen, die sie
erschüttern, ist es die größte Aufgabe, dem Hass zu trotzen, der uns
einlädt.
Steinmeiers Äußerungen zu Migration: Der falsche Präsident
Der Bundespräsident sollte einigend wirken. Steinmeier aber lobt den
„Asylkompromiss“ der 90er und gibt denen Recht, die Migranten als Problem
sehen.
Gedenken an Solingen-Morde: German Angst
Mevlüde Genç hat gelehrt, dass Hass als Reaktion auf Hass keine Lösung ist.
Im politischen Alltag findet sich aber weiter das Spiel mit Stereotypen.
30 Jahre Mordanschlag in Solingen: Der lange Schatten von Solingen
Bei einer Gedenkfeier hat Bundespräsident Steinmeier der Opfer der fünf
rassistischen Morde von Solingen gedacht – und vor einem Rückfall gewarnt.
30 Jahre Brandanschlag Solingen: Schmerz oder Ritual
Die Inszenierung „Solingen 1993“ führt auf eine Zeitreise – und gibt eine
Antwort auf die Frage nach gerechtem Gedenken.
Nachruf auf Mevlüde Genç: Die Großzügige
Mevlüde Genç verlor ihre Familie, als Nazis 1993 ihr Haus in Solingen
anzündeten. Sie warb für Versöhnung. Zuerst aber forderte sie, gehört zu
werden.
Fast 30 Jahre nach Solinger Brandanschlag: Vorbild der Versöhnung
Mevlüde Genç verlor fünf Familienmitglieder beim rechtsextremistischen
Brandanschlag in Solingen. Mit 79 ist die Friedensbotschafterin gestorben.
WDR-Hörspiel „türken.feuer“: Ein lebendiges Denkmal
Beim rechtsextremen Anschlag in Solingen sterben 1993 fünf Menschen. Özlem
Dündar arbeitet das im fiktiven Hörspiel „türken.feuer“ einfühlend auf.