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Zum Wochenstart versuchen die Solingerinnen und Solinger ein Stück
Normalität wieder zu finden in ihrer Stadt: [1][Nach dem Messerattentat mit
drei Toten] am Freitagabend sind die Läden in der Innenstadt nun wieder
geöffnet, die Straßen haben sich wieder belebt. Besonders voll ist es am
Kirchplatz, wo auf einem Stadtfest der Angriff stattgefunden hatte. Hier
warten am Montagvormittag etwa 200 Menschen auf den Besuch von
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), auf Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident
Hendrik Wüst (CDU) und auf Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD).
Doch die Stimmung ist weiterhin gedrückt: Viele Bürger*innen sind
besorgt und wütend. So auch der 28-jährige Masud Masto, der mit seiner Frau
und seinem Kind auf den Kanzler wartet. Vor elf Jahren sei er aus Syrien
nach Solingen gekommen, „um genau vor solchen Tätern“ sicher zu sein. Der
Anschlag habe ihn tief betroffen gemacht: „Ich bin wirklich besorgt“, sagt
er mit Tränen in den Augen. Auch die 80-jährige Ute Bartels will am Montag
hören, „was die Politiker zu sagen haben“. Sie ist ebenfalls erschüttert.
Der Abend des Anschlags sei sehr schrecklich gewesen: „Wer nicht in
Solingen wohnt, kann sich glücklich schätzen“, findet die Rentnerin.
## „Gibt auch die Guten“
Der Kanzler trifft etwas später als erwartet ein am Kirchplatz; zunächst
hatte es ein Treffen mit dem Oberbürgermeister im Solinger Rathaus gegeben.
Dann ging es weiter zum Tatort und zu den Rettungskräften, die am
Freitagabend im Einsatz waren. Das Gespräch sei „tief bewegend“ gewesen,
betonte Scholz. „Es ist mir ganz wichtig zu sagen: Es gibt immer auch die
Guten, diejenigen, die in solchen Situationen zusammenhalten und versuchen,
Menschenleben zu retten.“
Auch Wüst drückte seine Dankbarkeit gegenüber den Einsatzkräften aus, die
trotz der schwierigen Lage am Abend des Anschlags hart gearbeitet hätten.
„Das waren wirklich tolle Leute im Einsatz. Das sind diejenigen, die uns
ausmachen“, ergänzte Scholz.
Gleichzeitig kündigte der Kanzler an, mit „aller Härte und Schärfe“ gegen
diejenigen vorzugehen, die „das friedliche Miteinander von Christen, Juden
und Muslimen“ gefährdeten. Konkret kündigte er eine Verschärfung des
Waffenrechts an, insbesondere was den Einsatz von Messern betrifft. „Es
soll und wird ganz schnell passieren“, sagte der Kanzler. Außerdem wolle
man, auch durch konsequenteren Vollzug, die Abschiebezahlen weiter erhöhen.
## NRW-Ministerpräsident fordert mehr Abschiebungen
„Ankündigungen alleine werden nicht reichen“, sagte Wüst. Er sprach sich
für mehr Abschiebungen aus, unter anderem „nach Syrien, mindestens in
Teilen, und nach Afghanistan“, sowie innerhalb Europas. Dafür brauche es
jedoch Behörden, die ausreichend ausgestattet sind, unter anderem mit den
nötigen rechtlichen Befugnissen.
Der Ministerpräsident wies darauf hin, dass es ein langer Weg sein werde,
wieder ein Stück Normalität zurückzugewinnen, aber: „Wir werden uns nicht
unterkriegen lassen“, so Wüst und erinnerte an den rassistischen
Brandanschlag 1993 in Solingen, bei dem eine türkischstämmige Familie
starb: „Diese Stadt weiß wie keine andere, wie lange so ein Weg ist, auch
wieder unbeschwert zu sein.“
Wüst warnte auch vor [2][den Demonstrationen] in Solingen und riet dringend
davon ab, das Geschehene „zu instrumentalisieren und diese Stadt erneut zur
Bühne aggressiver politischer Kundgebungen zu machen“. „Lasst die Menschen
und die Stadt ein Stück zur Ruhe kommen“, forderte er.
Auch der Solinger Bürgermeister Tim Kurzbach appellierte am Montag: „Lasst
uns zur Ruhe kommen.“ Es gehe jetzt nicht nur um Solingen, „sondern unser
Land“. Die Debatten sollten nicht „auf dem Rücken der Menschen dieser Stadt
ausgetragen werden“, betonte der Bürgermeister. „Deswegen rufe ich noch
einmal dazu auf, Respekt vor den Menschen dieser Stadt zu zeigen“. Man sei
in Solingen gerade erst dabei, zu realisieren, was hier alles geschehen
sei. „Wir sind noch lange nicht durch mit dem Schrecken der Ereignisse“, so
der Bürgermeister.
Für den Montagabend sind in Solingen Kundgebungen des sogenannten „Solinger
Widerstands“ angekündigt, einer Gruppe von Impfgegner*innen und
Rechtsextremen. Auch Gegendemonstrationen sind angemeldet.
26 Aug 2024
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