# taz.de -- Ampel-Koalition | |
Neues Buch von Robert Habeck: Poesiepunk auf dem Weg nach oben | |
Kurz nach dem Ampel-Ende kündigt Robert Habeck ein neues Buch an. Der Wirtschaftsminister will pessimistischen Diagnosen etwas „entgegensetzen“. | |
Neuwahlen: Beunruhigende Aussichten | |
In normalen Zeiten wäre eine Große Koalition mit der SPD als sozialem Korrektiv nicht schlimm. Aber die Zeiten sind nicht normal. | |
Berichte über vorbereitetes Ampel-Aus: SPD wirft FDP „politischen Betrug“ vor | |
Laut Medien sollen sich die Freidemokraten seit September akribisch auf ein Ende der Ampel vorbereitet haben. Im Willy-Brandt-Haus ist man darüber schwer erbost und fordert eine Entschuldigung vom Ex-Partner. | |
Zivilgesellschaft leidet unter Ampel-Aus: Auf Kosten der Demokratie | |
Die Ampel-Regierung ist geplatzt, ein neuer Haushalt auch. Nun müssen viele zivilgesellschaftliche Projekte um ihre Existenz fürchten – mal wieder. | |
Wahlkampfchancen der Grünen: Da geht noch was | |
Vom Hoch der Grünen ist wenig übrig. Doch ein Absturz droht nicht, wenn die Partei selbstbewusst mehrheitsfähige Visionen für Deutschland formuliert. | |
Neuwahlen nach Ampel-Aus: Kommt jetzt die Rückschrittskoalition? | |
Bundeskanzler Olaf Scholz will am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen. Alle Zeichen stehen auf Friedrich Merz. Was erwartet uns? | |
Folgen nach dem Ende der Ampelregierung: Bundestag streicht Sitzungswoche | |
Die Sitzungswoche Ende November im Bundestag war für Haushaltsberatungen reserviert, nun wird sie gestrichen. AfD, Linke und BSW kritisieren das. | |
Gesine Schwan über das Ampel-Ende: „Die SPD ist mehr als Olaf Scholz“ | |
Gesine Schwan warnt die SPD, im Wahlkampf nur auf Scholz zu setzen. Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission lobt die Kommunikation von Pistorius. | |
Schuldenbremsen-Dogma bröckelt: Auch Merz braucht Geld | |
Der Oppositionsführer rückt schon mal von der Schuldenbremse ab. Es könnte aber sein, dass im nächsten Bundestag die Mehrheit dafür fehlt. | |
Abschaffung des Paragrafen 218: Abgeordnete wollen Abtreibung legalisieren | |
SPD, Grüne und Linke legen einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abbrüchen vor. Nun müssen noch CDU und FDP mitmachen – viel Zeit ist nicht mehr. | |
Merz stellt Reform in Aussicht: Zarte Bewegung bei der Schuldenbremse | |
CDU-Chef Merz rückt vom strikten Nein zur Schuldenbremse ab, SPD und Grüne wollen die Union zu einer Reform noch vor der Bundestagswahl locken. | |
Neuwahl des Bundestags am 23. Februar: Ampel raus, Mitglieder rein | |
Angesichts der Bundestagsneuwahl verzeichnen Berliner Parteien abrupt steigende Eintrittszahlen. Am meisten gilt das für Linkspartei und Grüne. | |
Wahlkampfdebatte im Bundestag: Bundeskanzler Molz? Kein Scherz! | |
Die Regierungserklärung ist der Auftakt zum Wahlkampf. Olaf Scholz hält sich mit Attacken auf Friedrich Merz zurück, der wiederum schont die Grünen. | |
Vorgezogene Bundestagswahl: Ist Scholz noch der richtige Kandidat? | |
Am 23. Februar 2025 wird in Deutschland gewählt – mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die SPD? Ein Pro und Contra. | |
Einigung zwischen Union und SPD: Vorgezogene Neuwahlen am 23. Februar | |
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl nach dem Scheitern der Ampelkoalition gibt es eine Einigung. Auch der Termin für die Vertrauensfrage des Kanzlers steht. | |
Nach Auflösung der Ampel-Regierung: Gewerkschaft sieht Bahnsanierung in Gefahr | |
Nach dem Zerbrechen der Koalition herrscht bei der Bahn Ungewissheit. Fließen die Milliarden zur Sanierung der Infrastruktur? | |
Die Wahrheit: Der Übriggebliebene | |
Wie der Bundesendzeitminister Volker Wissing nach dem Bruch der Ampel-Koalition aus einem schweren Traum erwachte und plötzlich klar sah. | |
Rezession und Neuwahlen: Zeit für große Lösungen | |
Unternehmen klagen über eine miese Auftragslage. Die anstehenden Neuwahlen müssen zum Wettbewerb um die besten sozialen und ökonomischen Ideen werden. | |
Ringen um Termin für Neuwahl: Wann ist denn endlich wieder Wahltag? | |
Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer. | |
SPD nach Ampel-Aus: It’s soziale Sicherheit, stupid | |
Ein später Wahltermin ist für die SPD günstiger. Sie hat durchaus gute Inhalte in petto. Aber warum will Scholz eigentlich Kanzler bleiben? | |
Beginn der Klimakonferenz COP29 in Baku: Wo ist der selbsternannte Klimakanzler? | |
Olaf Scholz sagt seine Reise zur Klimakonferenz ab. Klar, er hat gerade im Inland zu tun – doch die Erderhitzung wartet nicht. | |
Folgen des Koalitionsbruchs: Demokraten sind nicht doof – hoffentlich | |
SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP waren sich einig, das Verfassungsgericht vor politischen Angriffen zu schützen. Gilt das auch nach dem Koalitionsbruch? | |
Ringen um Termin für Neuwahl: Scholz doch bereit | |
Wann stellt der Kanzler die Vertrauensfrage? Scholz hatte das für Mitte Januar vorgesehen. Aber nach Kritik sollen das nun andere entscheiden. | |
Streit um Neuwahlen: Inhaltsleeres Termingerangel | |
Die einen wollen später, die anderen früher: Dass jetzt nur um Formalien gestritten wird, ist kein guter Vorbote auf den kommenden Wahlkampf. | |
USA, Ampel, Klima: Der Westen, der nur noch als Feindbild funktioniert | |
In den USA gewinnt Donald Trump die Präsidentschaftswahl, in Deutschland kandidiert Robert Habeck. Und die Klimakrise verschärft sich weiter. | |
SPD nach Ampel-Aus: Alles auf Olaf | |
Nachdem er die FDP losgeworden ist, will Scholz jetzt das Kanzleramt halten. Ein völlig verrückter Plan? Nicht, wenn es nach der SPD geht. | |
Regierungskrise in Deutschland: Ampel kaputt! | |
Was heißt das für Frauen, Demokraten, Friedrich Merz, für queere Familien, Rentner, Karl Lauterbach und Mieter*innen? | |
Bilanz der Ampel-Regierung: Das war die Ampel | |
Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist Geschichte. Eine gute oder eine schlechte Nachricht? Und woran ist die Koalition letztendlich gescheitert? | |
Folgen des Ampel-Aus für die Miete: Leerstelle Mieterschutz | |
Die Verlängerung der Mietpreisbremse steht vor dem Aus. Ob die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen daran etwas ändern kann? | |
Die Grünen nach dem Ampel-Aus: Grün und gerecht? | |
Im anstehenden Wahlkampf wird es um Wirtschaftspolitik und soziale Fragen gehen. Wie stellen sich die Grünen beim Thema Umverteilung auf? | |
Verschiebung der Bundestagswahl: Das Ampel-Aus macht Volksinitiativen das Leben schwer | |
Die vorgezogene Bundestagswahl bringt zwei Hamburger Volksinitiativen in eine vertrackte Situation. Nun wird es mit einem Erfolg ziemlich schwierig. | |
Die Regierungskrise der Ampel: Schnelle Neuwahlen sind besser für alle | |
Der Plan, den Wahltermin hinauszuzögern, ist parteitaktisch motiviert. Er würde den Eindruck schaffen, Grüne und SPD klebten an ihren Sesseln. | |
Nach dem Bruch der Ampel: Koalition kaputt – was jetzt? | |
Der Dauerstreit in der Ampel hat ein Ende. Just an dem Tag wo Trump wieder Präsident wird. Was folgt nun für die Bundesregierung? | |
+++ Nach dem Ende der Ampel +++: Habeck hat Bock | |
Nach Ankündigungen ist es offiziell: Robert Habeck kandidiert als Bundeskanzler. Die Bundeswahlleiterin warnt vor frühem Wahltermin. Die Nachrichten im Ticker. | |
Die Wahrheit: Der Ampel-Kelch | |
Die Bundesregierung ist kollabiert. Und niemand weint ihr offenbar eine Träne nach. Oder doch? Ein torkelnder Mann betritt die Straßenbahn. | |
Die Wahrheit: „Darf es noch vom Gebäck sein?“ | |
Das großen Wahrheit-Exklusiv-Interview zur Lage der Welt und Nation mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Live aus dem Schloss Bellevue. | |
Nach dem Ampel-Aus: Energiebranche fordert geplante Vorhaben ein | |
Der Bundestag soll den Ausbau von erneuerbaren Energien sichern. Wirtschaftsverbände sind für schnelle Neuwahlen. | |
Bundestagshaushalt nach Ampel-Aus: Welches Geld fließt weiter? | |
Das Ende der Ampel betrifft auch die Staatsfinanzen und den nicht beschlossenen Bundeshaushalt 2025 – etwa die Ukraine-Hilfe oder Steuersenkungen. | |
Grüne nach Ampel-Aus: Wahlkampf in der Einarbeitungsphase | |
Für die Grünen kommt das Aus der Ampel-Koalition zu einem ungünstigen Zeitpunkt: schlechte Umfragewerte, neuer Vorstand, inhaltliche Uneinigkeit. | |
Auflösung der Ampel-Regierung: Sag zum Abschied leise „Doof“ | |
Die Kündigungsurkunden an die FDP-Minister sind verteilt, die gegenseite Enttäuschung zum Ausdruck gebracht – offen bleibt, wie es jetzt weiter geht. | |
Wirtschaftspolitik der FDP: Falsch und verlogen | |
Nicht SPD und Grüne, sondern die FDP hat in der Ampel Impulse für mehr Wirtschaftswachstum verhindert. Auch durch Vergötterung der Schuldenbremse. | |
FDP nach der Ampel: Endlich echte Opposition! | |
Lindner zeigt sich enttäuscht über das Ende der Regierung. Auch in seiner eigenen Partei gibt es am Tag danach prominenten Mitgliederschwund. | |
Auflösung der Ampel-Regierung: Drängel-Merz | |
Friedrich Merz will den Kanzler unter Druck setzen. Er fordert eine sofortige Vertrauensfrage und Neuwahlen bereits in der zweiten Januarhälfte. | |
Das Ampel-Aus und die Folgen für Hamburg: Olaf Scholz steht am 2. März nicht zur Wahl | |
Hamburgs Bürgermeister Tschentscher pocht darauf, die Bundestags- von der Bürgerschaftswahl zu trennen. Schwer zu sagen, wer vom Ampel-Aus profitiert. | |
Berliner Landespolitik: Schnell wieder bei Sperlingskästen | |
Das Leben geht weiter im Abgeordnetenhaus, auch am Tag nach dem Scheitern der Ampel-Koalition und dem Wahlsieg von Donald Trump. | |
Diskussion über Verfassungsänderung: Sollte der Kampf gegen Antisemitismus ins Grundgesetz? | |
Parallel zur Antisemitismus-Resolution denkt eine Tagung weiter: Sind harte Eingriffe gegen Antisemitismus nur nach einer Verfassungsänderung möglich? | |
Auflösung der Ampel-Regierung: Holpriger Versuch endgültig gescheitert | |
Das Aus der Ampel ist kein Grund zur Freude. Ihr Scheitern markiert wohl das Ende der langen Hegemonie der Linksliberalen in der Bundesrepublik. | |
Die Wahrheit: Lindners Plan | |
Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit. Heute darf sich die geneigte Leserschaft an einem Poem über den Ex-Klimakönig der Ampel erfreuen. | |
+++ Ampelkoalition zerbricht +++: Lindner findet sich spitze | |
FPD-Chef will Spitzenkandidat werden. Wissing und Özdemir werden Doppel-Minister. Die Union will schnellere Neuwahl. Ver.di schimpft. Die Nachrichten zum Ampel-Aus im Ticker. | |
Scheitern der Ampelkoalition: Ampel aus die Maus | |
Die Bundesregierung ist Geschichte. An einem Tag, an dem sich die Ereignisse überschlagen, kündigt Scholz Neuwahlen im März an und feuert den Finanzminister. |