# taz.de -- SPD | |
Parteiprogramme für die Neuwahl: Auf die Plätze, fertig, Wahlkampf! | |
Am 23. Februar wird der Bundestag neu gewählt. Worauf setzen die Parteien im Wahlkampf? | |
Koalitionssuche in Sachsen: CDU und SPD planen Minderheitsregierung | |
CDU und SPD in Sachsen wollen eine Minderheitsregierung bilden. Ein Konsultationsmechanismus vor Gesetzesvorhaben soll Mehrheiten organisieren. | |
Neuwahlen nach Ampel-Aus: Kommt jetzt die Rückschrittskoalition? | |
Bundeskanzler Olaf Scholz will am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen. Alle Zeichen stehen auf Friedrich Merz. Was erwartet uns? | |
Gesine Schwan über das Ampel-Ende: „Die SPD ist mehr als Olaf Scholz“ | |
Gesine Schwan warnt die SPD, im Wahlkampf nur auf Scholz zu setzen. Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission lobt die Kommunikation von Pistorius. | |
Merz stellt Reform in Aussicht: Zarte Bewegung bei der Schuldenbremse | |
CDU-Chef Merz rückt vom strikten Nein zur Schuldenbremse ab, SPD und Grüne wollen die Union zu einer Reform noch vor der Bundestagswahl locken. | |
Neuwahlen am 23. Februar: Steinmeier billigt Wahltermin | |
Bundespräsident Steinmeier hat dem Wahltermin Ende Februar zugestimmt. Mützenich bestätigt ein Grummeln in der SPD um die K-Frage. | |
SPD nach Ampel-Aus: Alles auf Olaf | |
Nachdem er die FDP losgeworden ist, will Scholz jetzt das Kanzleramt halten. Ein völlig verrückter Plan? Nicht, wenn es nach der SPD geht. | |
Folgen des Ampel-Aus für die Miete: Leerstelle Mieterschutz | |
Die Verlängerung der Mietpreisbremse steht vor dem Aus. Ob die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen daran etwas ändern kann? | |
Bundestagshaushalt nach Ampel-Aus: Welches Geld fließt weiter? | |
Das Ende der Ampel betrifft auch die Staatsfinanzen und den nicht beschlossenen Bundeshaushalt 2025 – etwa die Ukraine-Hilfe oder Steuersenkungen. | |
Grüne nach Ampel-Aus: Wahlkampf in der Einarbeitungsphase | |
Für die Grünen kommt das Aus der Ampel-Koalition zu einem ungünstigen Zeitpunkt: schlechte Umfragewerte, neuer Vorstand, inhaltliche Uneinigkeit. | |
Antisemitismus-Resolution im Bundestag: Kritik an Antisemitismus-Resolution | |
Kurz vor Abstimmung streiten Bundestagsabgeordnete über die sogenannte Antisemitismus-Resolution. Widerstand kommt auch von Teilen der Grünen. | |
+++ Ampelkoalition zerbricht +++: Lindner findet sich spitze | |
FPD-Chef will Spitzenkandidat werden. Wissing und Özdemir werden Doppel-Minister. Die Union will schnellere Neuwahl. Ver.di schimpft. Die Nachrichten zum Ampel-Aus im Ticker. | |
Scheitern der Ampelkoalition: Ampel aus die Maus | |
Die Bundesregierung ist Geschichte. An einem Tag, an dem sich die Ereignisse überschlagen, kündigt Scholz Neuwahlen im März an und feuert den Finanzminister. | |
Ampelkoalition zerbricht: Scholz will Vertrauensfrage stellen | |
Kanzler Scholz schmeißt Lindner aus dem Finanzministerium. Außerdem will Scholz die Vertrauensfrage stellen, darüber soll der Bundestag im Januar 2025 abstimmen. | |
Im Dialog mit der Parteibasis: Die SPD sucht Inspiration für den Wahlkampf | |
In Hamburg nimmt die Partei auf der ersten von drei Dialogveranstaltungen Kontakt mit der Basis auf. Kräftig wird über Krieg und Frieden diskutiert. | |
Ungerechte Umverteilung von Fördergeld: SPD verliert politischen Kompass | |
Ich komme aus einer Sozi-Familie. Aber ich verstehe den Haufen nicht mehr. Dieses Mal geht es um die Haushaltsvorschläge der Deutschlandkoalition. | |
Koalitionssuche in Thüringen und Sachsen: Trotzphase überwunden | |
Erst gab es Ärger mit dem BSW in Sachsen und Thüringen. Nun reden CDU und SPD aber wieder mit dem Bündnis über mögliche „Brombeerkoalitionen“. | |
SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Konservativ mit rotem Anstrich | |
In Brandenburg scheinen sich SPD und BSW geräuschlos auf eine Koalition zu einigen. Beide Parteien stehen sich näher, als sie zugeben. | |
Koalitionsverhandlungen in Thüringen: Die Brombeer-Ernte ist gefährdet | |
In Sachsen und Thüringen haben SPD und CDU große Zweifel am möglichen Koalitionspartner BSW. In einem Fall hat auch die AfD ihre Finger im Spiel. | |
Ministerpräsidentenkonferenz: Länderchefs wollen schneller abschieben | |
Die Konferenz der Länderchefs ist beim Thema Migration überraschend einig. Sie setzt auf die umstrittene GEAS-Reform und will weniger Familiennachzug. | |
Steuervorschläge der SPD: Umverteilung ist das Gebot der Stunde | |
Weil die linken Parteien gegeneinander arbeiten anstatt miteinander, fällt der Verteilungswahlkampf wohl auch diesmal wieder aus. Nötig wäre er. | |
Ampel-Gesetzesvorhaben: SPD-Abgeordnete lehnen Sicherheitspaket ab | |
Gegen das geplante Sicherheitspaket gibt es vom linken Flügel der SPD massiven Widerstand. Auch die Jusos sind dagegen und nennen es „Politik gegen die Menschenwürde“. | |
Steuerrefrom: SPD will Normalverdiener entlasten | |
Nach SPD-Plänen sollen Spitzenverdiener mehr Steuern zahlen. Diese Forderung ist keineswegs neu, umgesetzt hat die Partei sie nur noch nie. | |
Wahlkampfpläne der Sozialdemokraten: Wirtschaft lobt manche SPD-Vorschläge | |
Ökonomen sind geteilter Meinung: Einige unterstützen Pläne für Investitionsförderung, manche kritisieren die Steuerreform zulasten der Reichen. | |
Umverteilungspläne der SPD: Und die ganz unten? | |
Die Pläne der SPD, den Reichsten mehr zu nehmen, sind löblich und richtig. Transferleistungen für die Ärmsten spielen aber keine Rolle mehr. | |
SPD-Vorstandsklausur: Politik für Menschen, die schuften | |
Die SPD schwört sich auf die Konfrontation mit der Merz-Union ein. Sie will den Spitzensteuersatz erhöhen, 15 Euro Mindestlohn und mehr Investitionen. | |
Die Zukunft der SPD: Der mit dem Plan | |
Kronprinz und Kanzlermacher: Lars Klingbeil ist jetzt der mächtigste Sozialdemokrat hinter Olaf Scholz. Kann er die SPD wieder stark machen? | |
Corona-Aufarbeitung: Coronagremium vor Beginn geplatzt | |
Nächster Ampel-Streit: SPD und FDP können sich nicht einigen, wie die Pandemiepolitik aufgearbeitet werden soll. | |
Miersch wird SPD-Generalsekretär: SPD-Linker folgt auf SPD-Linken | |
Matthias Miersch übernimmt kommissarisch die Geschäfte von Kevin Kühnert. Der SPD-Linke ist Energieexperte und gilt als versierter Verhandler. | |
Vechtaer CDU-Ratsherr verleumdet SPDler: Der „Steineschmeißer“ von der SPD | |
CDU-Fraktionschef zahlt 2.100 Euro für die Behauptung, ein SPD-Kollege habe beim G20-Gipfel Steine und Molotowcocktails auf Polizisten geworfen. | |
SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück: Die Tür bleibt offen | |
Er galt als das Talent der SPD – nun ist Generalsekretär Kühnert aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Nachfolger soll Matthias Miersch werden. | |
SPD-Generalsekretär meldet sich krank: Kevin Kühnert tritt zurück | |
Der SPD-Generalsekretär legt aus Gesundheitsgründen sein Amt nieder. Die Parteivorsitzenden wollen noch am Montag ein:e Nachfolger:in vorschlagen. | |
SPD-Abgeordnete gegen Migrationspolitik: „Wir teilen eure Wut“ | |
Die Kritik am sogenannten Sicherheitspaket wächst. Nun üben 35 SPD-Abgeordnete harsche Kritik. Der Kanzler sah seinen Kurs zuletzt bestätigt. | |
Wirtschaftsstandort Deutschland: „Nicht zukunftsfähig“ | |
Ökonom:innen sehen den Standort Deutschland in Gefahr. Sie fordern mehr strategische Planung vom Staat und eine Reform der Schuldenbremse. | |
Streit über Rentenpaket: So oder so für viele zu wenig | |
Eine Stabilisierung der gesetzlichen Rente reicht nicht. Es braucht höhere Mindestlöhne. Außerdem sollten Vermögende zur Kasse gebeten werden. | |
Kritik in der Ampel an Sicherheitspaket: Mit Sicherheit gibt’s Ärger | |
Die Regierung wollte schnell sein. Daraus wird jedoch nichts. Denn es hagelt Kritik – von Fachleuten und aus den Fraktionen. | |
Bestandsaufnahme zur Sozialdemokratie: Transformation der SPD | |
Quo vadis Sozialdemokratie? Eine veränderte Welt braucht ein Umdenken und neue Definitionen. Bei der SPD sind Visionen Leerstellen. | |
Gesine Schwan über Migrationspolitik: „Nicht die eigenen Werte verraten“ | |
In einem Brief kritisiert Gesine Schwan mit weiteren SPD-Politiker*innen die Migrationspolitik ihrer Partei. Die SPD bringe Hetze hervor, warnt sie. | |
Koalitionsverhandlungen in Brandenburg: CDU will nicht mit SPD und BSW | |
Die SPD könnte in Brandenburg mit dem BSW koalieren, will aber erst mit der CDU sprechen. Die will zwar reden – aber nicht mit den beiden mitregieren. | |
BSW nach der Brandenburg-Wahl: Zwischen Triumph und Überforderung | |
Ohne das BSW geht machtpolitisch nichts. Doch Landeschef Crumbach hält sich noch alles offen. | |
Zukunft Brandenburgs: Keine linke Opposition mehr | |
Die SPD hat zwar knapp gewonnen, aber leicht wird es für Dietmar Woidke nicht. Nur vier Parteien ziehen in den Landtag. | |
Nach Landtagswahl in Brandenburg: Verlierer und Regierer | |
Die SPD sieht sich durch das Brandenburger Wahlergebnis gestärkt. Grüne und FDP machen die Grenzen ihrer Arbeit in der Ampel deutlich. | |
Wählerwanderung in Brandenburg: Weitgehend braunes Hochwasser | |
Woher hat die AfD ihre Stimmen? Woher die SPD? Wo sind Hochburgen der Parteien? Wo sind sie besonders schwach? Alle Grafiken zur Brandenburg-Wahl. | |
Landtagswahl in Brandenburg: Zeit für Experimente | |
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke setzt gern auf Solides und Bewährtes. Nun muss er hingegen eine Koalition mit dem BSW erproben. | |
SPD-Wahlerfolg von Dietmar Woidke: Hoch gepokert, knapp gewonnen | |
SPD-Ministerpräsident Woidke versuchte alles, um einen AfD-Wahlsieg zu verhindern – mit harten Ansagen zu Migration und zur Ampel. Nun frohlockt er. | |
Der SPD-Vorschlag einer Abwrackprämie: Widersprüchlich und kurzatmig | |
E-Autos stärker zu fördern, ergibt durchaus Sinn. Allerdings sind gerade erst Förderungen abgeschafft worden und die Haushaltslöcher schon jetzt groß. | |
SPD-Politiker über seine Partei: „Wir haben jetzt die Rolle der FDP“ | |
In Thüringen verlor sogar Matthias Hey sein Direktmandat. Er sagt, mancherorts sei die SPD nicht mehr vorhanden. Doch die Partei abschreiben? Nein. | |
Landtagswahlen in Brandenburg: Bloß keine Sperrminorität für AfD | |
Campact will die AfD bei der Wahl in Brandenburg gezielt schwächen. Wie schon in Sachsen und Thüringen bleibt auch diesmal Kritik nicht aus. | |
Matthias Platzeck zur Brandenburg-Wahl: „Diplomatie ist eine heilige Pflicht“ | |
Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) über enttäuschte Menschen im Osten und welche Rolle der Ukraine-Krieg im Wahlkampf spielt. | |
Landtagswahlen in Brandenburg: In Brandenburg ist alles offen | |
Zieht die SPD von Dietmar Woidke am 22. September an der AfD vorbei? Und wer wird Brandenburg regieren? Sogar eine große Koalition scheint möglich. |