| # taz.de -- Nach Streit um Kosten: Union stimmt Deutschland-Ticket doch zu
> Das Deutschland-Ticket ist aller Voraussicht nach im kommenden Jahr
> gesichert – und könnte auch danach noch fortbestehen.
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Berlin rtr | Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird dem Deutschland-Ticket in
der Woche vor Weihnachten nun doch zustimmen. „Der Sachverhalt ist nämlich
ganz einfach: Die Restmittel des Bundes aus dem Jahr 2023 für den
öffentlichen Nahverkehr liegen bereits bei den Ländern“, sagte der
stellvertretende Fraktionschef Ulrich Lange (CSU) am Donnerstag. „Diese
sollen sie auch behalten und nutzen. Damit ist das Deutschlandticket im
Jahr 2025 gesichert.“
[1][Notwendige Beschlüsse] würden aber erst nach der Vertrauensfrage des
Kanzlers gefasst. Die Entscheidung fiel nach Reuters-Informationen am
Donnerstagnachmittag in der Unions-Fraktion.
Kanzler [2][Olaf Scholz (SPD)] und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatten
die Union aufgefordert, dem Deutschland-Ticket wie auch einigen anderen
Gesetzesprojekte noch zuzustimmen. Sie hatten darauf verwiesen, dass 13
Millionen Menschen das Ticket nutzen.
Diese hohe Zahl dürfte auch der Grund sein, warum die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion nun doch bereit ist, das Gesetz mit zu
verabschieden. Eigentlich hatte Unions-Fraktionschef Friedrich Merz gesagt,
dass man bis auf sehr wenige Projekte die Regierung Scholz nicht
unterstützen wolle.
Am 16. Dezember entscheidet der Bundestag über die
[3][Vertrauensabstimmung]. Verliert Kanzler Scholz diese wie erwartet, ist
seine Regierung nur noch geschäftsführend im Amt. In der Woche vom 16.
Dezember sollen noch etliche Gesetze vor der Auflösung des Bundestages
beschlossen werden.
Das Deutschlandticket wurde im Mai 2023 eingeführt. Die Kosten teilen sich
Bund und Länder.
15 Nov 2024
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