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Berlin dpa | In Deutschland gibt es viel zu wenige Sozialwohnungen – der
Neubau solcher Wohnungen für Menschen mit kleinen Einkommen zog im
vergangenen Jahr aber leicht an. Wie aus der Antwort der Bundesregierung
auf eine Frage der Linken im Bundestag hervorgeht, gab es ein Plus von etwa
zwei Prozent. Trotz Krise im Wohnungsbau wurden rund 23.000 Sozialwohnungen
neu gebaut – etwa 500 mehr als im Jahr 2022.
Zuwächse gab es nach einer Auswertung der Linken [1][besonders in
Thüringen, Rheinland-Pfalz, Berlin, Nordrhein-Westfalen und
Mecklenburg-Vorpommern]. Weniger Neubautätigkeit sozial gebundener
Wohnungen zeigten dagegen besonders Hessen, Sachsen und Baden-Württemberg.
Zu beachten ist allerdings eine deutlich unterschiedliche Ausgangslage in
den Ländern. In Sachsen-Anhalt etwa wurden im vergangenen Jahr nur fünf
Sozialwohnungen neu gebaut – insgesamt aber mehr als 680 vom Bund
gefördert, weil eine Reihe zuvor leerstehender Wohnungen modernisiert
wurde.
Insgesamt schüttete der Bund Fördermittel für 49.430 Wohnungen für Menschen
mit kleinen Einkommen aus. Dieses Geld bekommt man nicht nur für Neubau,
sondern auch für die Modernisierung von Mietwohnungen, für den Erwerb von
Belegungsbindungen, die niedrige Mieten garantieren, für Wohnheimplätze für
Studierende und Azubis sowie auch für selbstgenutztes Wohneigentum.
## Linke fordert mehr Initiative
Insgesamt [2][sinkt die Zahl der Sozialwohnungen früheren Angaben zufolge
aber weiter]. So gab es Ende 2023 bundesweit rund 1,072 Millionen solcher
Wohnungen, rund 15.300 weniger als ein Jahr zuvor. Eigentlich hatte sich
die Ampel-Regierung vorgenommen, jedes Jahr für 100.000 neue
Sozialwohnungen zu sorgen. Doch zugleich fallen viele bisherige
Sozialwohnungen aus der Mietpreisbindung heraus, so dass sie dann teurer
vermietet werden dürfen.
Die Wohnungspolitik-Expertin der Linken, Caren Lay, kritisierte, der
soziale Wohnungsbau stagniere auf viel zu niedrigem Niveau. „Die
Bundesregierung unterlässt die nötigen Maßnahmen, um soziales und
bezahlbares Wohnen zu garantieren.“ Die 2,5 Milliarden Euro Bundesförderung
im Jahr 2023 hätten ganz offensichtlich nicht ausgereicht.
Nötig sei nun ein öffentliches Wohnungsbauprogramm für soziale,
gemeinnützige, kommunale und genossenschaftliche Wohnungen. Außerdem müsse
das Problem auslaufender Sozialbindungen gelöst werden. „[3][Einmal
Sozialwohnung, immer Sozialwohnung] muss endlich gelten“, betonte Lay.
31 May 2024
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