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Berlin taz | [1][Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)] erwartet
eine baldige Besserung der wirtschaftlichen Lage. Die Rahmenbedingungen
seien alles andere als zufriedenstellend. „Aber wir sind dabei, uns
herauszuarbeiten“, sagte er bei der Vorstellung der Herbstprojektion der
Bundesregierung am Mittwoch in Berlin. „Wir verzeichnen Fortschritte bei
der Abarbeitung der Probleme.“ Die Bundesregierung hat eine
„Wachstumsinitiative“ mit 130 Maßnahmen auf den Weg gebracht, die von
Bürokratieabbau über Steuererleichterungen bis zu zinsgünstigen Krediten
reichen.
Für dieses Jahr geht die Bundesregierung von einem [2][Schrumpfen des
Bundesinlandsprodukt (BIP) um 0,2 Prozent aus], nachdem es bereits 2023 um
0,3 Prozent zurückgegangen war. Die Zahlen waren bereits Anfang der Woche
an Medien gegeben worden. Die Bundesregierung erwartet nun das zweite
Rezessionsjahr in Folge. Ursprünglich war sie von einem leichten Wachstum
ausgegangen. Dass [3][die Wirtschaft in zwei aufeinander folgenden Jahren
schrumpft], gab es in der Bundesrepublik bislang nur einmal: 2002 und 2003,
als nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 die Weltwirtschaft
einbrach.
Aktuell belastet die schwache Nachfrage im Inland die deutsche Wirtschaft.
Das Wachstum der Weltwirtschaft schlage nicht auf Deutschland durch, sagte
Habeck. Die Bundesregierung rechnet für 2024 mit einer Zunahme der
Arbeitslosenquote von 5,7 Prozent im Vorjahr auf 6 Prozent.
Für 2025 sagt die Projektion einen Zuwachs des BIP um 1,1 Prozent voraus,
für 2026 ein Plus von 1,6 Prozent. Der Ökonom Sebastian Dullien vom
Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der gewerkschaftsnahen
Hans-Böckler-Stiftung hält diese Einschätzung für „übertrieben
optimistisch“. „Um der Industrie nachhaltig zu helfen, müsste die
Bundesregierung jetzt erneut die Konzepte eines Brückenstrompreises
wiederbeleben und zugleich verlässlich eine große öffentliche
Investitionsoffensive auflegen“, forderte er. Mit einem Brückenstrompreis
können hohe Energiekosten aufgefangen werden, die die Industrie belasten.
9 Oct 2024
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