# taz.de -- Bremer Bürgerschaft | |
Koalitionsvertrag für Bremen: Rot-Grün-Rot trifft sich am Grill | |
SPD, Grüne und die Linkspartei haben sich auf einen neuen Koalitionsvertrag für Bremen verständigt. Kitas und Schulen sollen „höchste Priorität“ haben. | |
Jean-Philipp Baeck über Immunität: Hoher Schaden | |
Bei der Immunitätsregelung für Abgeordnete läuft einiges schief. Was als Abwehrrecht gedacht ist, kehrt sich in der Praxis gegen sie. | |
Prognosen zur Wahl in Bremen: Näheres weiß niemand so recht | |
Die heiße Wahlkampfphase in Bremen beginnt. Die Spekulationen über den Ausgang der Wahl zeigen, wie viele Optionen denkbar sind. | |
AfD in Bremen von Wahl ausgeschlossen: Den Schaden hat die Demokratie | |
Die Bremer AfD ist so verfeindet, dass sie zwei Listen zur Wahl eingereicht hat. Jetzt wurde sie gesperrt – und inszeniert sich mal wieder als Opfer. | |
Anstehende Bürgerschaftswahl in Bremen: AfD darf sich selbst zerstören | |
Die AfD ist nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen, das entscheidet der Wahlbereichsausschuss. Sie hatte zuvor zwei konkurrierende Listen eingereicht. | |
Wahlrechtsreform in Bremen: Mehr ist manchmal mehr | |
Die Bürgerschaft stimmt für mehr Parlamentssitze. Der Verein „Mehr Demokratie“ verurteilt das – doch die Befürworter haben die Justiz auf ihrer Seite. | |
Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Klima verbal fast gerettet | |
Nächste Woche beginnt die Bremer Enquête-Kommission Klimaschutz ihre Arbeit. Umweltverbände halten sie für Zeitverschwendung. | |
AfD-Fraktion Bremen spaltet sich: Alternative schafft sich ab | |
Wenige Monate nach der Bremenwahl entzweit sich die Bremer AfD und verliert den Fraktionsstatus. Das bedeutet weniger Einfluss – und weniger Geld. | |
Gremium ohne AfD: CDU macht rechts dicht | |
Die anderen Fraktionen wollen die AfD nicht in den Vorstand der Bremischen Bürgerschaft wählen. Die Idee kommt von der CDU. | |
Das Triell: Die Nachspielzeit: Die Antworten auf alle Fragen | |
Rot-grün-rot als Koalition für Bremen? Darüber wollte das Publikum mehr wissen, als beim taz Salon am Dienstag zu klären war: Ein Nachtrag | |
Renitente Jung-Alternative in Bremen: Die Reihen fast geschlossen | |
Bremens Junge Alternative rebelliert gegen den AfD-Landesvorstand. Es geht wohl um Listenplätze für die Bürgerschaftswahl. | |
Bremer Bürgerschaft ändert Praxis: Neue Regeln nach AfD-Podium | |
Nach einer umstrittenen AfD-Diskussion dürfen nur noch Bürgerschaftsfraktionen und der Präsident im Bremer Parlament Veranstaltungen durchführen. | |
AfD-Podium in der Bremer Bürgerschaft: Rechte Türpolitik | |
Träume vom Nationalsozialismus: Eine Veranstaltung der AfD in der Bürgerschaft Bremen zeigt, was passiert, wenn man Rechte gewähren lässt. | |
Volkmar Wölk über Podiumsgäste der AfD: „Die Linie von Höcke vertreten“ | |
Volkmar Wölk, Rechtsextremismus-Experte und Buchautor, erklärt, wer so alles auf dem AfD-Ticket in der Bürgerschaft sprechen darf. | |
Wohngeldstelle schließt in Bremerhaven: Hier werden Sie nicht geholfen | |
Wegen Aktenstau muss die Wohngeldstelle in Bremerhaven für mindestens zwei Wochen schließen. Das sorgt für Streit in der Bürgerschaft. | |
Bremer Wahlgesetz: Das Volk soll entscheiden | |
Der Verein „Mehr Demokratie“ hat die nötigen 5.000 Unterschriften für ein Volksbegehren gegen die „Reform der Reform“ des Bremer Wahlgesetzes gesammelt. | |
Bremens neuer CDU-Spitzenkandidat: Der Angepasste | |
Carsten Meyer-Heder möchte als Spitzenkandidat der CDU Bremer Bürgermeister werden. Seine Voraussetzungen für den Wahlkampf sind außergewöhnlich gut. | |
Bremer Kliniken sollen besser werden: Einigkeit in der Bürgerschaft | |
Mehr Investitionen und mehr Personal, damit Patienten zufriedener sind: Das wünschen sich im Grunde fast alle Fraktionen der Bürgerschaft für die Bremer Kliniken. | |
Bremer Haushaltsberatungen: Die letzten Sparjahre | |
In den Beratungen zum Doppelhaushalt rechnen die Bürgerschaftsfraktionen mit dem Konsolidisierungskurs ab | |
Bremer Mehrheit für Rot-Grün schrumpft: Die Opposition wird größer | |
Susanne Wendland ist aus den Grünen und der Fraktion ausgetreten. Nun hat die Regierung in der Bürgerschaft nur noch einen Sitz Mehrheit. | |
Bremer Wahlergebnis ist gültig: Ein AfD-Abgeordneter weniger | |
Der Staatsgerichtshof hat geurteilt: Es gibt keine Neuwahl und die SPD-Frau behält ihr Mandat. Die AfD hat den Streit um die Stimmenauszählung verloren. | |
taz-Ausstellung in Bremen: Das Raubgut aus dem Küchenschrank | |
Wird in Bremen ein „Arisierungs“-Mahnmal realisiert? Zumindest die Ideen dafür sind nun im Parlament zu sehen. Sie stammen aus einem Ideen-Wettbewerb der taz. | |
Politische Kollateralschäden: Der Beulen-Präsident | |
Die Staatsanwaltschaft will gegen Christian Weber, den ersten Mann im (bremischen) Staat, wegen einer nicht gemeldeten Parkrempelei ermitteln. | |
Kuschelkurs in Bremer Bürgerschaft: Herr Sieling erklärt die Zukunft | |
Die Bürgerschaft debattiert einen möglichen Kompromiss über die Zukunft der Länderfinanzen. Die Einigkeit ist groß – Bremen würde schließlich profitieren. | |
SPD und Grüne in Bremen: Rot-Grün steht | |
Nach 14 Stunden Sitzung war man sich einig: SPD-Mann Carsten Sieling wird eine rot-grüne Regierung führen. Namen für die Senatoren gibt es noch nicht. | |
Grünen-Politikerin Wendland über geschlossene Heime: „Die Idee ist perfide“ | |
Susanne Wendland, grüne Abgeordnete in der bremischen Bürgerschaft, beklagt fehlende Debatten und innere Widersprüche im Sozialressort. | |
Verfolgte ParlamentarierInnen: Die Abgeordneten von der "Abschuss-Liste" | |
Die Bürgerschaft hat die Schicksale ihrer im Nationalsozialismus verfolgten Mitglieder erforschen lassen. Allerdings bestehen weiterhin große Wissenslücken. |