# taz.de -- Frank-Walter Steinmeier | |
Neuwahlen am 23. Februar: Steinmeier billigt Wahltermin | |
Bundespräsident Steinmeier hat dem Wahltermin Ende Februar zugestimmt. Mützenich bestätigt ein Grummeln in der SPD um die K-Frage. | |
Einigung zwischen Union und SPD: Vorgezogene Neuwahlen am 23. Februar | |
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl nach dem Scheitern der Ampelkoalition gibt es eine Einigung. Auch der Termin für die Vertrauensfrage des Kanzlers steht. | |
Ringen um Termin für Neuwahl: Wann ist denn endlich wieder Wahltag? | |
Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer. | |
Die Wahrheit: „Darf es noch vom Gebäck sein?“ | |
Das großen Wahrheit-Exklusiv-Interview zur Lage der Welt und Nation mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Live aus dem Schloss Bellevue. | |
Steinmeiers Griechenland-Reise: Deutscher Starrsinn | |
Der Bundespräsident erinnert an die deutschen Kriegsverbrechen, will von Reparationen aber nichts wissen. Aber das Thema bleibt aktuell. | |
Frank-Walter Steinmeier in Griechenland: „Ich empfinde Entsetzen und Scham“ | |
Frank-Walter Steinmeier besucht als erstes deutsches Staatsoberhaupt Kreta und wird mit Kriegsverbrechen und Entschädigungsforderungen konfrontiert. | |
Deutsch-griechische Beziehungen: „Unauslöschliche Schuld“ | |
Bundespräsident Steinmeier thematisiert bei seinem Staatsbesuch deutsche Kriegsverbrechen, lehnt aber griechische Forderungen nach Reparationen ab. | |
5 Jahre nach Attentat: Halle gedenkt Opfer des Anschlags | |
Bundespräsident Steinmeier und Ministerpräsident Haseloff nehmen an der Gedenkfeier teil. Viele Betroffene kämpfen weiterhin um Anerkennung. | |
Steinmeier gedenkt Opfern der Hamas: „Zynisches Kalkül der Terroristen“ | |
Bundespräsident Steinmeier erinnert an das Leid, das die Hamas vor einem Jahr nach Israel brachte. Er gibt sich aber auch nachdenklich, was Israels Militärstrategie angeht. | |
Marode Brücken, Klimakrise und kein Geld: Was die Ampel geerbt hat | |
Druckstopp bei der taz! Bloß der Bahn keine Vernunft unterstellen! Und das BSW? Ach: Hauptsache, für Thüringen kommt nichts dabei rum! | |
Steinmeiers Rede zum Warschauer Aufstand: Große Enttäuschungen | |
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bat in Polen um Vergebung für die NS-Verbrechen. Doch Entschädigungssummen für die Opfer nannte er nicht. | |
80 Jahre Warschauer Aufstand: Große Erwartungen an Steinmeier | |
In Polens Hauptstadt erwarten viele eine Bitte um Vergebung vom Bundespräsidenten – und hoffen auf Konkretes zu finanziellen Entschädigungen. | |
Gedenken an getöteten Polizisten: „Blutiger Terrorakt“ | |
Bundespräsident Steinmeier legt Blumen am Tatort in Mannheim ab. Mit Hunderten Menschen erinnert er an den getöteten Polizisten Rouven Laur. | |
Todestag von Walter Lübcke: Ein Vorbild – gerade heute | |
Vor fünf Jahren wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke erschossen. Seine Familie appelliert, neuem Hass entgegenzutreten. | |
Macron in Deutschland: Die Inszenierung ist die Botschaft | |
Macrons Staatsbesuch fehlt es nicht an donnernder Symbolik. Die konkreten Ergebnisse sind jedoch übersichtlich. | |
Staatsakt zu 75 Jahren Grundgesetz: „Es kommen raue, härtere Jahre“ | |
Beim Staatsakt für das Grundgesetz warnt Bundespräsident Steinmeier vor Gefahren für die Demokratie – und fordert eine Debatte über die Wehrpflicht. | |
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Israel spricht von „letzter Chance“ | |
Die Hamas prüft nach eigenen Angaben einen israelischen Vorschlag für eine Feuerpause und die Freilassung von Geiseln. China will einen Palästina-Gipfel ausrichten. | |
Steinmeier in der Türkei: Die ganz große Dönerverdrehung | |
Erdoğan solle Deutschtürken nicht instrumentalisieren, lautet eine beliebte Kritik. Bundespräsident Steinmeier hat nun in der Türkei dasselbe getan. | |
Erdoğans Reise in den Irak: Strippen ziehen gegen die PKK | |
Nach 13 Jahren reist Erdoğan wieder nach Bagdad. Sein Kalkül: Mehr Wasser für den Irak für mehr Unterstützung gegen die kurdische PKK. | |
Steinmeier in der Türkei: Auf Versöhnungskurs | |
In der Türkei glättet Bundespräsident Steinmeier die Wogen mit Präsident Erdoğan. Dieser will auf die Freilassung israelischer Geiseln hinarbeiten. | |
100 Jahre deutsch-türkische Beziehungen: Die gemeinsame Geschichte würdigen | |
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist für drei Tage zu Besuch in der Türkei. Dort wird er nicht nur mit offenen Armen empfangen. | |
Steinmeier besucht İmamoğlu in Istanbul: Eine andere Türkei ist möglich | |
Bei seinem Staatsbesuch trifft der Bundespräsident erstmal die Opposition. Damit bereitet er die Beziehungen auf eine Post-Erdogan-Türkei vor. | |
Buch von Frank-Walter Steinmeier: Der Bundespräsident und sein „Wir“ | |
In einem Essay wirbt der Bundespräsident dafür, das Verbindende neu zu erkennen. Das ist gut gemeint. Überraschend ist es nicht. | |
Teillegalisierung von Cannabis: Union hofft auf Steinmeier | |
Der Bundespräsident soll das neue Cannabisgesetz aufhalten, fordert der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge. Lauterbach und Ramelow halten dagegen. | |
Bundespräsident Steinmeier zu Demos: „Weckruf an demokratische Mitte“ | |
Frank-Walter Steinmeier appelliert an Bundesregierung und Opposition, Möglichkeiten zur Zusammenarbeit auszuloten, um den Rechtsextremismus entgegenzutreten. | |
Trotz des Treffens mit Rechtsextremisten: Zweifel an Machbarkeit von AfD-Verbot | |
Nach den „Correctiv“-Enthüllungen wird der Ruf nach dem Verbot der Partei lauter. Menschen gehen dafür auf die Straße. Juristen sehen nur geringe Erfolgsaussichten. | |
Steinmeiers Weihnachtsansprache: Durchhalten bis 2026 | |
Der Bundespräsident als Floskelkönig: Jedes Jahr aufs Neue behelligt er die Deutschen mit seiner Weihnachtsansprache. Aber es ist Land in Sicht. | |
Steinmeiers Weihnachtsansprache: „Weiter kommen wir nur gemeinsam“ | |
Bundespräsident Steinmeier sieht das Land vor großen Herausforderungen. Er wünscht den Menschen, dass sie über die Feiertage Kraft tanken. | |
Katar als Vermittler in Nahost: Medienmacht und Terrornähe | |
Ohne das Emirat Katar gäbe es wohl kein Abkommen zwischen Israel und der Hamas. Wie wurde der kleine Golfstaat zu einem großen Player in der Region? | |
Steinmeier und Bas in Israel: Feuerpause und Kriegsziele | |
Die internationale Unterstützung für Israel schwindet. Bundespräsident Steinmeier sicherte dem Land bei seinem Besuch die deutsche Solidarität zu. | |
Debatte um den Nahost-Konflikt: „Ich werde nicht mehr gesehen“ | |
Politiker fordern von arabischstämmigen und muslimischen Menschen, sich von Terror zu distanzieren. Das schließt sie aus, sagt Raid Naim. | |
Erdoğan nach dem Deutschland-Besuch: Erst treffen, dann lästern | |
Nach den Gesprächen mit Scholz und Steinmeier stellt sich der türkische Präsident als harter Verhandler dar. Dabei lief es wohl recht einvernehmlich. | |
Erdoğan in Berlin: Zwei-Staaten-Lösung im Kanzleramt | |
Der türkische Präsident kritisiert einseitig Israels Angriffe in Gaza. Doch was Visionen in der Region angeht, sind sich er und Olaf Scholz einig. | |
Staatsbesuch von Erdoğan: Mini-Demo gegen Erdoğan | |
Berlin wurde für den türkischen Staatspräsidenten teilweise abgeriegelt. Auf Demonstrationen gegen ihn nahmen nicht mal 100 Menschen teil. | |
Deutsche Kolonialverbrechen in Tansania: „Sorry“ allein reicht nicht | |
Steinmeier hat für Kolonialverbrechen um Entschuldigung gebeten. Nun geht es um Rückgaben – auch von menschlichen Überresten. | |
Runder Tisch im Schloss Bellevue: Emotionen in Zeiten des Terrors | |
Bundespräsident Steinmeier hat bei einem Treffen zum Krieg in Nahost Zeichen gegen Antisemitismus gefordert – auch von arabischer Seite. | |
Abschwächung des Klimaschutzgesetzes: Veto zu Klima-Reform gefordert | |
Bundespräsident Steinmeier soll die umstrittenen Pläne der Ampelregierung stoppen. Das fordern Klimaschützer:innen in einem offenen Brief. | |
Bundespolitik ganz volksnah: Habeck ist Auferstehungsminister | |
Unser Autor geht mit Habeck, Scholz, Lang und Steinmeier durch die Woche. Mit ihnen erlebt er Wiedergeburt, Entschuldigung und ein bisschen Hoffnung. | |
Kolonialverbrechen in Tansania: Ein Signal, aber noch keine Politik | |
Steinmeier hat in Tansania die richtigen Worte gefunden. Jetzt muss es Deutschland um konkrete Verhandlungen gehen – auch um Reparationen. | |
Steinmeier und König Charles in Afrika: Verbeugungen vor der Geschichte | |
Der Bundespräsident entschuldigt sich in Tansania für Kolonialverbrechen. Großbritanniens König Charles nennt sie derweil in Kenia „unentschuldbar“. | |
Steinmeier besucht Tansania: Kurztrip in die eigene Geschichte | |
Zu Halloween klopfen deutsche Politiker an Afrikas Türen. Sie wollen Rohstoffe kaufen, Migranten zurückgeben und ein bisschen Vergangenheit bewältigen. | |
Solidarität mit Israel: „Euer Schmerz ist unser Schmerz“ | |
Ein breites Bündnis demonstriert am Sonntag gegen Antisemitismus und gegen den Terror der Hamas. Angehörige der Geiseln fordern zum Handeln auf. | |
Steinmeiers Äußerungen zu Migration: Der falsche Präsident | |
Der Bundespräsident sollte einigend wirken. Steinmeier aber lobt den „Asylkompromiss“ der 90er und gibt denen Recht, die Migranten als Problem sehen. | |
Steinmeiers Äußerung zu Migration: Ein furchtbares Vorbild | |
Der Bundespräsident verschweigt die rechte Gewalt der 90er Jahre und legt der Bundesregierung nahe, es wie damals zu machen. Das ist erschreckend. | |
Steinmeier zum Tag der Deutschen Einheit: Steinmeier für Asyl-Grenzverfahren | |
Zur deutschen Einheit spricht sich der Bundespräsident für eine Begrenzung sogenannter illegaler Migration aus. Es brauche eine Art neuen Asylkompromiss. | |
Steinmeier zu Migration: Präsident als Abwehrchef | |
Auch der Bundespräsident macht mit bei den Rufen nach mehr Abschottung. Bei ihm ist die „Belastungsgrenze“ schnell erreicht – siehe Murat Kurnaz. | |
Scheinwahl in Kambodscha: Hun Sen lässt seine Partei wählen | |
Erneut tritt keine nennenswerte Oppositionspartei bei der Wahl an. Doch der sichere Sieger, Premierminister Hun Sen, bereitet seine Amtsübergabe vor. | |
Deutsch-chinesische Konsultationen: Netter Empfang für den Rivalen | |
Seit den Konsultationen 2018 hat sich das Verhältnis zu China abgekühlt. Deutschland will unabhängiger werden. Doch es fehlt eine Strategie. | |
Eröffnung der Special Olympics in Berlin: Schönes Durcheinander | |
Tausende Athleten und Athletinnen feierten den Beginn der Special Olympics World Games in Berlin. Einiges läuft nicht nach Plan, aber das ist gut so. | |
Evangelischer Kirchentag in Nürnberg: „Es ist auch Zeit für Waffen“ | |
Der Auftakt des Festivals der evangelischen Christ*innen findet vor großem Publikum statt. Bundespräsident Steinmeier spricht unbequemen Klartext. |