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Berlin dpa | Der Vorstand der Grünen Jugend will nicht wieder kandidieren
und geschlossen aus der Partei austreten. Das geht aus einem internen Brief
an die Partei- und Fraktionsführung hervor, den alle zehn
Vorstandsmitglieder der Nachwuchsorganisation unterzeichnet haben. Darin
heißt es, diese Entscheidung sei bereits vor der Bekanntgabe des Rücktritts
des Parteivorstandes getroffen worden.
„Wir merken, dass unsere inhaltlichen, aber auch strategischen
Vorstellungen von Politik immer weiter auseinandergehen – und glauben, dass
es mittelfristig keine Mehrheiten in der Partei für eine klassenorientierte
Politik gibt, die soziale Fragen in den Mittelpunkt rückt und Perspektiven
für ein grundsätzlich anderes Wirtschaftssystem aufzeigt“, heißt es in dem
Schreiben, das auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Der Vorstand werde seine Amtsgeschäfte bis zum Bundeskongress der Grünen
Jugend vom 18. bis 20. Oktober in Leipzig gewissenhaft zu Ende führen, die
Wahl des neuen Bundesvorstands ermöglichen und danach auch aus der Grünen
Jugend austreten. „Wir werden uns danach aufmachen, einen neuen, dezidiert
linken Jugendverband zu gründen“, so die zehn Vorstandsmitglieder.
Auf Dauer sei es nicht möglich, gleichzeitig Teil einer Partei zu sein und
für eine grundsätzlich andere Politik zu werben, als sie die eigene Partei
umsetzt, schreibt der Vorstand an die Parteispitze.
Am Vormittag hatte der komplette Bundesvorstand der Partei mit den
Co-Vorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang an der Spitze seinen
Rücktritt für Mitte November angekündigt. Dann soll auf dem Bundesparteitag
der Grünen ein neuer Vorstand gewählt werden, der die Grünen in den
Bundestagswahlkampf führen soll.
Auch für viele führende Grüne kam die Ankündigung von Nouripour und Lang,
die damit auch die Konsequenz aus den schlechten Ergebnissen der Partei bei
den jüngsten Landtagswahlen zogen, überraschend.
26 Sep 2024
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