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Berlin taz | Das am Sonntag noch offene Ringen um die künftige Führung der
Berliner Grünen scheint beendet. „In Ruhe haben wir nun eine
einvernehmliche, interne Lösung gefunden“, heißt es in einem vom
Koordinationskreis des Realo-Flügels unterzeichneten Newsletter. Gefettet
folgt der Satz: „Tanja Prinz wird als Landesvorsitzende kandidieren.“ Die
hatte sich am Freitagabend in einer Vorabstimmung innerhalb des
Parteiflügels gegen die 2021 ins Amt gekommene bisherige Landesvorsitzende
Susanne Mertens durchgesetzt. Mertens kündigte am Sonntagnachmittag an,
sich als Konsequenz daraus nicht beim [1][Parteitag am 9. Dezember] um eine
Wiederwahl zu bewerben.
Voran gegangen war ein Disput über den Wert der Abstimmung vom
Freitagabend, als sich die Realos dazu in einem Hotel in Mitte trafen.
Prinz hatte da zwar mehr Stimmen als Mertens bekommen, aber nicht die
absolute Mehrheit. Es kam auch der Vorwurf auf, sie habe „Stimmvieh“ für
sich organisiert, also Mitglieder für die Abstimmung mobilisiert, die sich
sonst wenig oder gar nicht engagieren. Dem widersprach gegenüber der taz
ein langjähriges Parteimitglied: Er habe vier Fünftel der Anwesenden – es
sollen 167 gewsen sein – gekannt.
Bei den Berliner Grünen gibt es traditionell Vorgaben für die Besetzung der
beim Parteitag jeweils für zwei Jahre gewählten und hauptamtlich tätigen
Doppelspitze: Ein Platz ist [2][qua Satzung für eine Frau reserviert], für
den zweiten dürfen auch Männer kandidieren. Nicht festgeschriebene, aber
gelebte Absprache ist, dass beide Parteiflügel vertreten sind, die
dominierenden Linken wie die Realos. Für den linken Flügel bewirbt sich –
ohne dort bekannte Gegenkandidatur – erneut Co-Landeschef Philmon Ghirmai,
der [3][2021 zusammen mit Mertens gewählt] wurde.
## Linken Parteiflügel nicht entscheiden lassen
Hintergrund einer internen Vorabstimmung bei den Realos anstelle einer
offenen Kandidatur aller beim Parteitag ist der Wunsch, über die
Realo-Vertreterin in der Doppelspitze nicht den linken Parteiflügel
entscheiden zu lassen. Denn bei zwei Bewerberinnen vom Realo-Lager könnten
sich die Parteilinken bei der Wahl aussuchen, wen sie unterstützen. Dabei
schwimmt die Vermutung mit, dass das im Zweifelsfall diejenige wäre, von
der sich das linke Lager weniger Widerstand erwartet.
Dass bei den Realos trotz des nun verbreiteten Newsletters noch längst
nicht alle zu Tanja-Prinz-Fans geworden sind, ist durchaus aus der Wortwahl
ablesbar. Im Text steht zwar etwas von einer einvernehmlichen Lösung. Die
vier Koordinatorinnen und Koordinatoren des Realo-Flügels, darunter die
frühere Landeschefin und jetzige Bundestagsabgeordnete Nina Stahr sowie
Abgeodnetenhausmitglied Gollaleh Ahmadi, formulieren aber weder eine
ausdrückliche Wahlempfehlung noch äußern sie sich mit lobenden Worten über
Prinz als Kandidatin.
„Tanja Prinz muss jetzt auf die Leute zugehen, die Susanne Mertens
unterstützt haben“, hatte am Sonntag nach Mertens Rückzug ein führender
Realo der taz gesagt. Das Bemühen darum findet sich ein Stückweit in Sätzen
von Prinz wieder, die Teil des Newsletters sind: „Ich bin offen für alle in
der Partei und freue mich über Ideen und Feedback“, ist da von ihr zu
lesen. Sie wolle „als Kandidatin nun ein Angebot für die Breite der Partei
machen.“
20 Nov 2023
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