# taz.de -- Andreas Scheuer | |
Lektionen der Woche: Steigbügelhalter der Bösartigkeit | |
Andi Scheuer ist richtig sauer, der Wald kaputt und Björn Höcke schlecht fürs Hufeisen. 5 Dinge, die wir diese Woche gelernt haben. | |
Andreas Scheuer verlässt Bundestag: Steiler Aufstieg, steiler Abstieg | |
Um Andreas Scheuer war es ruhig geworden. Jetzt hat sich der frühere Bundesverkehrsminister überraschend aus dem Bundestag verabschiedet. | |
Ex-Verkehrsminister: Scheuer gibt Mandat ab | |
Als Verkehrsminister war er umstritten. Nun zieht sich der CSU-Politiker Andreas Scheuer vorzeitig aus dem Bundestag zurück. | |
Andreas Scheuer kandidiert nicht mehr: Letzte Ausfahrt nach der Maut | |
Der frühere CSU-Verkehrsminister will nicht mehr für den Bundestag kandidieren. An Rücktrittsforderungen hatte es ihm nie gemangelt. | |
PKW-Maut der CSU: Scheuer kommt ohne Klage davon | |
Die Pkw-Maut platzte spektakulär. Für den Staat kam eine Millionenrechnung hinterher – dem damaligen CSU-Minister droht deswegen keine Klage. | |
Schneechaos im Freistaat: Bahn, Bayern, Endstation | |
Schnee und Kälte haben den Bahnverkehrin Südbayern lahmgelegt. So etwas in Zukunft zu verhindern, wird nicht leicht, ist aber auch nicht unmöglich. | |
Gescheiterte Pkw-Maut: Muss Ex-Minister Scheuer zahlen? | |
Verkehrsminister Volker Wissing würde seinen Vorgänger gerne für das 243-Millionen-Euro-Debakel regresspflichtig machen. Gibt die Rechtslage das her? | |
Maut-Debakel der Union: Scheuer-Andi bereut nichts | |
Die Idee einer „Ausländer-Maut“ kostet die Steuerzahler 243 Millionen Euro. Jetzt nimmt Andreas Scheuer wahrscheinlich Abschied von der Politik. | |
Pläne der Union für die Deutsche Bahn: Wettbewerb ist nicht die Lösung | |
Die Union will die Deutsche Bahn in zwei Teile zerschlagen. Doch der Schienenverkehr wird nur dann besser, wenn die Bahn gemeinwohlorientiert wird. | |
Neue Details zum Abgasskandal: Erwartungen nicht zu hoch schrauben | |
Die Umwelthilfe hat Unterlagen veröffentlicht, wonach der Abgasskandal größer sein könnte als gedacht. Dennoch sollte man sich vor voreiligen Schlüssen hüten. | |
Rücktritte aus öffentlichen Positionen: Platz machen | |
Wenn eine RBB-Intendantin zurücktritt wegen unsensiblen Finanzgebarens – sollten andere dann nicht erst recht den Hut nehmen? Ein paar Vorschläge. | |
Pkw-Maut-Desaster der CSU: Nachspiel für Scheuer | |
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Ex-Verkehrsminister. Er soll im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut falsch ausgesagt haben. | |
Erstes Projekt des Mobilitätszentrums: Optimierung der Verkehrssysteme | |
Mit dem Forschungszentrum zur Mobilität der Zukunft wollte sich Verkehsminister Scheuer ein Denkmal setzen. Jetzt wird es neu aufgesetzt. | |
Die Wahrheit: Die Bär in mir | |
Lebenslänglich Bayer: Es nervt als Vertreter dieser Gattung ständig auf peinliche CSU-Heinis wie Doro Bär und Andi Scheuer angesprochen zu werden. | |
Angeschlagener CSU-Politiker: Show ohne Scheuer | |
Beim CSU-Parteitag bleibt Andreas Scheuer im Hintergrund, weil sich nicht mit ihm werben lässt. Dennoch will er Verkehrsminister bleiben. | |
Protest gegen Straßenausbau in Hannover: „Das Gegenteil von Klimaschutz“ | |
2.000 Protestierende werden am Freitag bei einer Aktion gegen den Ausbau des Südschnellwegs in Hannover erwartet. Kommt der Protest zu spät? | |
Arbeitskampf bei der Deutschen Bahn: Scheuer, übernehmen Sie! | |
Im Tarifstreit mit der GDL schafft es die Bahn nicht, der Gewerkschaft eine Brücke zu bauen. Der Bund als Alleineigentümer muss eingreifen. | |
Kritik an Scheuers Personalpolitik: Tausende Stellen offen | |
Im Bundesverkehrsministerium und seinen Behörden sind viele Posten vakant. Gleichzeitig sind die Kosten für Berater hoch, kritisieren die Grünen. | |
Kritik an Scheuers Personalpolitik: Kaum Frauen in Führungspositionen | |
Die Grünen kritisieren den starken Männerüberhang in Andreas Scheuers Verkehrsministerium. Alle Abteilungsleiter:innen sind männlich. | |
Streitgespräch Özdemir vs. Scheuer: Wer fährt? | |
CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Grünen-Politiker Cem Özdemir streiten über Tempolimit, Öffis und Fahrradstraßen. | |
Reisen mit der Bahn in Europa: Zug um Zug durch die Nacht | |
Bald wieder bequem und schnell über Staatsgrenzen hinweg reisen. Nachtzüge und neue Buchungsportale sorgen für Aufbruchstimmung. | |
Umstrittener Ausbau der A 100 in Berlin: Wer stoppt Nr. 17? | |
Der 17. Bauabschnitt der A 100 schien irgendwie längst beerdigt. Aber mittlerweile ist das nicht mehr so sicher, wie auch eine Linken-Anfrage ergibt. | |
EuGH-Urteil zur Stickoxid-Belastung: Ein Urteil, das Folgen haben muss | |
Das Verkehrsministerium hat viel getan, um wirksame Maßnahmen gegen Abgase zu erschweren. Die Wähler*innen müssen der CSU das Ministerium wegnehmen. | |
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Verdacht auf Betrug mit Bürgertests | |
Ein Bochumer Unternehmen soll Bürgertests nicht richtig abgerechnet haben. Gesundheitsminister Spahn will Testzentren nun strenger kontrollieren. | |
Schienengipfel der Bundesregierung: Nicht mehr als eine Vision | |
Bundesverkehrsminister Scheuer will einen europaweiten Takt für den Bahnverkehr. Dabei fehlen noch die nötigen Voraussetzungen in Deutschland. | |
Die Wahrheit: Modellurlaub in der Modellregion | |
Föhrien auf Föhr: Alle leihen sich Föhrräder aus und man rennt alle Nase lang zum Coronatest. Und wo ist Andi Scheuer, wenn man ihn mal braucht? | |
U-Ausschuss zum Pkw-Maut-Desaster: Opposition will Scheuer-Abgang | |
FDP, Linke, Grüne legen ein Sondervotum zum Abschluss des Maut-Untersuchungsausschusses vor. Sie stellen Fehler des Verkehrsministers fest. | |
Verkehrsministerium zu Klimazielen: Eigenlob ohne Fakten | |
Das Verkehrsministerium brüstet sich mit seinen Maßnahmen zum Klimaschutz. Doch ob diese tatsächlich wirken, kann es mit keiner Zahl belegen. | |
Nach Klimaspruch aus Karlsruhe: Weniger CO2 sofort, nicht erst 2030 | |
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat Folgen für die aktuelle Politik, meinen mehrere Verbände. Die SPD fordert Tempolimit 130. | |
Neuer Nationaler Radverkehrsplan: Konjunkturprogramm für Fahrradwege | |
Bundesverkehrsminister Scheuer hat einen neuen Radverkehrsplan vorgelegt. Bis 2030 soll Deutschland ein lückenloses Radwegenetz bekommen. | |
Nationaler Radverkehrsplan: Gut gebrüllt, Scheuer! | |
Der Nationale Radverkehrsplan von Verkehrsminister Scheuer ist nicht so ehrgeizig, wie es scheint. Und: Es fehlt die Perspektive für dessen Umsetzung. | |
Pop-up-Radwege in Pandemie: Verkehrswende im Hier und Jetzt | |
Die Verkehrswende muss kein Projekt der nächsten Generation sein. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass es auch schnell und unbürokratisch gehen kann. | |
Autopolitik von Verkehrsminister Scheuer: Lobbyisten sind keine Gestalter | |
Der Bundesverkehrsminister setzt auf den Einsatz synthetischer Kraftstoffe. Damit hat er der Autobranche wieder mal keinen Gefallen getan. | |
Maut für Gas-Lkw: Scheuer eckt schon wieder an | |
Der Verkehrsminister riskiert gerade den nächsten Streit mit der EU. Denn die Mautbefreiung für Gas-Lkw verstößt gegen eine Richtlinie. | |
Digitaler Nockherberg: Hat auch gar nicht wehgetan | |
Bier, Spott, Gesang. Und das alles vor Live-Publikum – geht doch. Der Starkbieranstich am Nockherberg ist mit Erfolg ins Netz verlegt worden. | |
Bundestag beschließt umstrittene Novelle: Ein Gesetz für und gegen Uber | |
Das Gesetz schafft erstmals eine rechtliche Grundlage für sogenannte Ride-Sharing-Dienste. Doch auch die Taxibranche bekommt ihren Willen. | |
Autonomes Fahren: Vision, aber keine Utopie | |
Der Bundestag will bis zum Sommer ein Gesetz zum autonomen Fahren verabschieden. Busse dürfen künftig ohne Fahrer:innen unterwegs sein. | |
Reisen mit der Deutschen Bahn: Nachtzug ohne Schlafwagen | |
Die Deutsche Bahn will keine Schlafwagen anschaffen. Das nimmt der Idee von Verkehrsminister Scheuer, Nachtzüge zu reaktivieren, den ganzen Charme. | |
Die Wahrheit: Neues aus dem Stadl | |
Lebenslänglich Bayer: Am politischen Aschermittwoch waren allerlei kuriose Gestalten zu sehen: ein Franke, der Scheuer Andi und Digitaldingsbums Bär. | |
Aufarbeitung des Pkw-Maut-Desasters: Streit um Scheuers Mails | |
Der BGH hat die Herausgabe von E-Mail-Daten des Bundesverkehrsministers verfügt. Doch die Opposition bekommt sie trotzdem nicht. | |
Maut-Untersuchungsausschuss: Digitale Aufklärung | |
Wie oft hat Bundesverkehrsminister Scheuer mit seinen Maut-Experten gemailt? Das muss das Ministerium nun offenlegen. | |
Teures Pkw-Maut-Desaster: Scheuer würde es wieder so machen | |
War für ihn alles richtig. Im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut ist der Bundesverkehrsminister alles andere als selbstkritisch. | |
Grüner Fraktionsvize zu Maut-Ausschuss: „Zeit, dass der Minister beichtet“ | |
Jeder Baudezernent, der sich so etwas wie der Bundesverkehrsminister geleistet hätte, wäre fristlos entlassen worden, sagt Grünen-Politiker Oliver Krischer. | |
Fehlende Radwege: Geld ausgeben schwer gemacht | |
Um den Ausbau von Straßen kümmern sich auf Bundesebene riesige Verwaltungseinheiten, um den Radverkehr nur wenige Personen. | |
Radwege an Bundesstraßen: Schleppender Ausbau | |
Viele Bundesstraßen haben keinen Radweg. Doch mit der Ausweitung geht es nicht voran. Der Erhalt der Infrastruktur geht auf Kosten neuer Strecken. | |
Scheuer entschuldigt sich wegen Maut: Der traut sich was | |
Verkehrsminister Scheuer (CSU) hat sich entschuldigt – für den Fall, dass er Menschen mit seinen Entscheidungen verärgert oder enttäuscht hat. | |
Lkw-Abwrackprämie nur mit Warngerät: Geld für mehr Sicherheit | |
Verkehrsminister Scheuer gewährt die Abwrackprämie für Lkw nur, wenn Laster über einen Abbiegeassistenten verfügen. Die Geräte können Leben retten. | |
Kosten für Wasserstraßen explodieren: Vernachlässigte Flüsse und Kanäle | |
Deutsche Wasserstraßen befahrbar zu halten kostet viel mehr als geplant. Die Grünen fordern eine Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. | |
Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten: Scheuer will nicht informieren | |
Der Bundesverkehrsminister mauert bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen zu Straßenbau mit privaten Investoren. Grüne sind gegen ÖPP-Projekte. | |
Bahn plant europaweit: Return of the Nachtzüge | |
Die Deutsche Bahn und drei weitere Bahnunternehmen vereinbaren den Ausbau des Schlafwagenverkehrs. Es soll Verbindungen in 13 Metropolen geben. |